Verpflichtendes Dienstjahr offen prüfen
Für einen stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt wünscht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit für junge Menschen in Deutschland.
Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull: „Die Aussagen des Bundespräsidenten für die Prüfung der Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres sehen wir grundsätzlich positiv. Ein solches Pflichtjahr wäre dann für alle Geschlechter nicht nur bei der Bundeswehr, beim THW oder bei der Feuerwehr möglich, sondern auch im sozialen oder kulturellen Bereich. Die Einführung wird aber nicht von heute auf morgen funktionieren. Bei der Bundeswehr fehlen beispielsweise sowohl die Liegenschaften für die Dienstleistenden als auch das notwendige Ausbildungspersonal. Daher ist parallel mitzudenken, wie die bisherigen Freiwilligendienste so attraktiv gestaltet werden können, dass sich mehr junge Menschen dafür entscheiden. In diesem Sinne sind wir für eine offene Debatte.“
Klinik in Bitterfeld-Wolfen: Medizinische Versorgung gezielt und bedarfsgerecht sichern
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sondersitzung ein deutlich positives Signal an die Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Bitterfeld-Wolfen gesendet. Die Abgeordneten beschlossen, die ausdrückliche Notwendigkeit der Klinik für die medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Mit dem Beschluss werden die kommunale Selbstverwaltung geachtet und die Beschlüsse des Kreistages respektiert. Dieser hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass sich ein Wegfall der Frauenheilkunde und Geburtenhilfe destabilisierend auf die qualitativ hochwertige Kinder- und Jugendmedizin auswirke und somit den Standort weiter gefährde.
Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull: „Ich danke allen Beteiligten, insbesondere den Koalitionsfraktionen, dass wir es innerhalb kürzester Zeit geschafft haben, ein eindeutiges Signal an die Menschen in Bitterfeld-Wolfen zu senden. Als CDU-Fraktion ist es unser Anspruch, den Bürgerinnen und Bürgern im gesamten Land eine bedarfsgerechte und umfangreiche medizinische Versorgung zu gewährleisten. Die CDU-Fraktion teilt die Ansichten des dortigen Kreistages und will der Destabilisierung des Gesundheitssektors vor Ort entscheidend entgegenwirken.“
Lars-Jörn Zimmer, CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Bitterfeld-Wolfen, ergänzt: „Ich danke dem Ausschuss und meiner Fraktion ausdrücklich für das schnelle Agieren. Als CDU-Fraktion stehen wir Seite an Seite mit unseren Kommunen, um bedarfsgerecht und gezielt die Daseinsvorsorge zu sichern. Die kommunale Selbstverwaltung ist dabei ein hohes verfassungsrechtliches Gut. Insofern danke ich auch den Mitgliedern des Kreistages für ihr deutliches Votum und freue mich als Bitterfelder, dass das Klinikum in Gänze erhalten bleibt. Das ist nicht nur wichtig für die medizinische Versorgung, sondern auch als Standortvorteil für die gesamte Region.“
Positionspapier Kinderschutz: Alle Chancen nutzen, um Täter zu finden und im Blick zu behalten
Der neue große Missbrauchskomplex mit mehr als 70 Verdächtigen hat Deutschland erschüttert. In Nordrhein-Westfalen ergaben sich Hinweise auf einen Mann, der seit Anfang Dezember in Untersuchungshaft sitzt und mindestens zwölf Kinder – die Hälfte zum Tatzeitpunkt unter drei Jahre alt – missbraucht haben soll. Durch die Auswertung von Bildern und Videos, die in dessen Wohnung sichergestellt worden sind, ergaben sich Hinweise auf weitere Verdächtige in 14 Bundesländern sowie in Österreich, gegen die nun ermittelt wird. Die Dimension der Fälle hat die mit dem Kinderschutz befassten Fachpolitiker der Landtagsfraktionen von CDU und CSU bewogen, ein Positionspapier mit politischen Forderungen und Zielen zu verfassen.
Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim Teßmann: „Die aktuellen Ermittlungen in 14 deutschen Bundesländern zeigen deutlich: Wenn es gelingt, nur einen einzigen Akteur aus dem dunklen Sumpf des Missbrauchs und der Verbreitung von Missbrauchsbildern zu fischen, so hängt an ihm gleich ein unglaublich großes Netz voll Gleichgesinnter, die sich an dem Elend von Kindern erfreuen und damit ihr widerwärtiges Geschäft betreiben. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um so viele Missbrauchstäter wie möglich aus dem Sumpf zu ziehen und diesen Sumpf stetig und hartnäckig weiter auszutrocknen. Jeder Mensch, der sich beim Konsum von Bildern leidender Kinder im Dunkelfeld bisher sicher fühlte, soll wissen: Irgendwann kriegt der Staat dich. Wir werden unsere Kinder mit allen Mitteln schützen.“
Dazu ergänzt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Die Ausmaße dieses Sumpfes sind gigantisch. Für uns ergibt sich aus dem aktuellen Fall noch einmal mit Nachdruck der politische Auftrag, alles zu tun, damit Täter gefasst werden können und wir sie dann vor allem im Blick behalten. Wir haben unsere Forderung bekräftigt, so schnell wie möglich für eine rechtssichere Anwendung der Verkehrsdatenspeicherung im Internet zu sorgen. Wenn die Polizei Hinweise auf die IP-Adresse eines Missbrauchstäters erhält, so muss diese auch zum Täter führen können. Ansonsten macht sich unser Rechtsstaat selbst blind und der Daten- wird zum Täterschutz. Zudem brauchen Fahnderinnen und Fahnder angesichts immer neuer Anbieter von Messengerdiensten neue technische und rechtliche Ermittlungsmöglichkeiten. Die Erkenntnisse über Konsumenten von Missbrauchsdarstellungen müssen stärker präventiv genutzt werden.“
Berufsorientierung – Handwerk hat Zukunft und braucht Nachwuchs
Das Handwerk ist in Sachsen-Anhalt nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem sehr aktiv in der Ausbildung von zukünftigen Fachkräften. Dabei hat sich der Wettkampf um junge Talente, aufgrund des demografischen Wandels deutlich verschärft. Das Handwerk kämpft zudem mit häufig falschen Vorstellungen über den beruflichen Alltag.
Thomas Keindorf, Sprecher für Berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Als Handwerker haben wir das Problem, dass mehrere Ministerien für die berufliche Bildung zuständig sind. Wir plädieren für eine enge Verzahnung, klare Zuständigkeiten und die Benennung eines konkreten Ansprechpartners für diesen Bereich. Die Handwerkskammern, aber auch die einzelnen Handwerksbetriebe, sind kreativ bei ihren Bemühungen, Nachwuchs für die unterschiedlichen Handwerksberufe zu gewinnen. Mit den von unserer Fraktion initiierten bezahlten Praktika für Schülerinnen und Schüler helfen wir als Land aktiv mit. Wir dürfen das Handwerk bei seinen Bemühungen nicht allein lassen.“
Tobias Krull, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ergänzt: „Ein Baustein für den Gewinn von jungen Fachkräften bzw. Auszubildenden für das Handwerk ist eine Berufsorientierung an allen Schulformen, die auf diese Stütze der Wirtschaft hinweist. Die duale Berufsausbildung ist ein Erfolgsmodell und eine der Garanten für die bekannte deutsche Qualitätsarbeit. Das Ziel muss sein, Schülerinnen und Schüler, egal mit welchem Schulabschluss, für das Handwerk zu begeistern.“
Impfpflicht, Krull: „Das Scheitern war zu erwarten“
Der Bundestag hat die allgemeine Impfpflicht abgelehnt. Nachdem bereits im Vorfeld eine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit fand, ist heute auch der neue Vorschlag, eine Impfpflicht ab 60 Jahren einzuführen, gescheitert.
Dazu erklärt Tobias Krull, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion: „Das Scheitern der Impfpflicht war zu erwarten. Das Ansinnen diese einzuführen, kommt aus unserer Sicht zu spät. Voraussetzung dafür wäre auch ein Impfregister gewesen. Das scheint aber nicht gewollt zu sein. Dass aus den Reihen der Ampelkoalition immer wieder neue Vorschläge kommen, wirkt sehr willkürlich. Mit Seriosität hat das nicht viel zu tun. Wir sehen uns mit der Entscheidung des Bundestages bestätigt. Unsere Fraktion hatte sich bereits Mitte Januar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.“
Corona-Beschränkungen: Ein übergeordneter Rahmen wäre sinnvoll gewesen
Die meisten Corona-Beschränkungen fallen am Sonntag weg. Die Ampelkoalition hatte eine neue bundesweite Rechtsgrundlage durchgesetzt, die nur noch wenige allgemeine Schutzregeln etwa zu Masken und Tests in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen erlaubt. Schärfere Schutzmaßnahmen sind nur noch in Infektions-Hotspots möglich, die die Landesparlamente festlegen müssten.
Dazu erklärt Tobias Krull, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Wir begrüßen die Lockerungsmaßnahmen und die damit beginnende Rückkehr in die Normalität. Es ist richtig, die notwendigen Schutzmaßnahmen an der Situation vor Ort zu orientieren. Das haben wir als CDU-Fraktion auch immer gefordert. Dennoch wäre ein übergeordneter Rahmen sinnvoll gewesen. Aus den unterschiedlichsten Bereichen, gerade auch aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich, erreichen uns Stimmen, die vor chaotischen Zuständen warnen. Da der Bund hier seiner Verantwortung nicht nachkommt, rufen wir zur freiwilligen Einhaltung von Schutzmaßnahmen in sensiblen Bereichen oder bei größeren Menschenansammlungen auf. Jede und jeder kann seinen Beitrag dazu leisten, dass die Rückkehr zur Normalität nachhaltig erfolgt.“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, ergänzt: „Die jetzigen Regelungen sind so schwammig, dass ab dem 3. April ein deutschlandweites Chaos droht. Erste Bundesländer haben bereits eigene Regeln angekündigt“, so Thomas. Die Verantwortung habe die Ampelkoalition nun komplett auf die Länder, die Kommunen, die Gastronomie und auf den Einzelhandel abgewälzt. Dies fördere in der Folge einen beispiellosen Flickenteppich, bei dem niemand mehr wisse, was gerade wo gelte. Angesichts hoher Inzidenzzahlen stehe die Bundesregierung in der Pflicht, konkrete Vorgaben zu machen. Selbst die WHO habe das abrupte Auslaufen sämtlicher Corona-Vorschriften in Deutschland kritisiert. „Wenn wir jetzt nicht aufpassen, dann drohen in den nächsten Wochen pandemiebedingte Produktionsausfälle durch flächendeckende Erkrankungen von Beschäftigen. Dies wäre in der jetzigen Situation ein Supergau für die gesamte Volkswirtschaft“, so Thomas abschließend.
Betriebsräte stärken – Wahlrecht nutzen
Vom 1. März bis zum 31. Mai 2022 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: „Die betriebliche Mitbestimmung gehört zu den größten Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft. Als CDU-Landtagsfraktion bitten wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, bei den anstehenden Betriebsratswahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. So können sie ihren Beitrag dazu leisten, die eigene Interessenvertretung zu stärken. Sie bestimmen darüber, wer ihre Anliegen am besten zur Geltung bringen kann. Nutzen Sie bitte ihr Wahlrecht im Sinne eines demokratischen Miteinanders in der Gesellschaft.“
Krieg in der Ukraine: Flüchtlinge schnell und unbürokratisch aufnehmen
Zur Aufnahme von Flüchtigen aus der Ukraine erklärt der integrations- und kommunalpolitische Sprecher Tobias Krull:
„Die Bilder von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine erschüttern uns alle. Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen des Bundes und der Länder schnelle und unbürokratische Hilfe zu leisten. Schon jetzt gibt es unter den Menschen in unserem Land eine große Hilfsbereitschaft. Die in Sachsen-Anhalt bestehenden zahlreichen, auch persönlichen, Verbindungen in die Ukraine müssen genutzt werden, um die Situation der Flüchtlinge zu verbessern. Jetzt gilt es in Sachsen-Anhalt konkret Hilfe für die betroffenen Menschen zu organisieren. Wir sind als Land gefordert, unsere humanitären Verpflichtungen gegenüber unseren europäischen Nachbarn zu erfüllen.
Wir sind deshalb sehr dankbar für das viele ehrenamtliche Engagement unserer Bürger bei der Durchführung von Spendensammlungen und Aktionen zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine. Gerade jetzt ist dieser Zusammenhalt in Europa wichtig.“
Die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge erfolgen auf der kommunalen Ebene. Dazu ergänzt Tobias Krull:
„Die Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen mit einbezogen werden, um die schnelle Aufnahme der Flüchtlinge zu gewährleisten. Eine enge Abstimmung zwischen Bund, Land und Kommunen ist für die Bewältigung dieser gesamtgesellschaftlichen Herausforderung unerlässlich.“
Corona-Pandemie: Die Rückkehr zur Normalität und der Schutz der Bevölkerung sind gemeinsam möglich
Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen beschlossen. Dazu zählt seit dem 18. Februar 2022 unter anderem die Abkehr von der 2G-Pflicht im Einzelhandel, in Museen, Gedenkstätten oder Bibliotheken. In Abhängigkeit von der Krankenhausbelastung sollen ab dem 4. März 2022 weitere Lockerungsschritte folgen. Diese betreffen insbesondere die Lockerung der Zugangsregelungen in der Gastronomie sowie im organisierten Sport.
Tobias Krull, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit der Beschlussfassung der geplanten Öffnungsschritte geht Sachsen-Anhalt den richtigen Weg. Die aktuelle Situation im Gesundheitssystem lässt diese zu. Die Inzidenz ist hoch, aber die Krankenhäuser nicht überlastet. So kann die gewünschte und notwendige Rückkehr zur Normalität realisiert werden, ohne den Bevölkerungsschutz zu vernachlässigen. Wir brauchen keinen ‚Tag der Freiheit‘. Wir brauchen angemessene Maßnahmen, die an der Situation vor Ort orientiert sind. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dürfen nicht nur allein aus dem Blickpunkt der Bildung betrachtet werden. Der größte Teil dieser Altersgruppe hat dank ihrer Familien und Freunde Möglichkeiten gefunden, mit der aktuellen Lage umzugehen. Diejenigen, die professionelle Hilfe brauchen, müssen diese auch bekommen. Es gilt gemeinsam kurz-, mittel- und langfristige Unterstützungsmöglichkeiten auf den Weg zu bringen. Wir setzen weiterhin auf Impfungen und die Einhaltung der AHA-Regel zur Bewältigung der aktuellen Lage.“
Tag der Kinderhospizarbeit: Versorgung und Begleitung zum Lebensende müssen wichtigen Platz im Gesundheitswesen einnehmen
Die Kinder- und Jugendhospizarbeit in Sachsen-Anhalt leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe von lebensverkürzend erkrankten Kindern und Jugendlichen und deren Familien. Der Tag der Kinderhospizarbeit findet seit 2006 jedes Jahr am 10. Februar statt und macht auf die Situation von betroffenen Familien aufmerksam.
„Das Thema Tod und Sterben von jungen Menschen soll aus dem Tabu-Bereich heraus in das öffentliche Bewusstsein, in unsere gesellschaftliche Mitte, gebracht werden“, sagt Dr. Anja Schneider, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Geprägt durch ihre langjährige Tätigkeit in der Hospiz- und Palliativarbeit setzt sie sich gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dafür ein, dass die Versorgung und Begleitung am Lebensende weiterhin einen wichtigen Platz in unserem Gesundheitswesen einnimmt und mit neuen Versorgungsstrukturen und -angeboten ausgebaut wird. „Für betroffene Familien, die sich in einem emotionalen Ausnahmezustand befinden, ist dieses Begleitungsangebot durch geschulte, ehrenamtliche Mitarbeiter im Alltag mit schwer erkrankten Kindern ein wichtiger Anker. Ergänzende Hilfen wie die Vermittlung von Fachdiensten oder Selbsthilfegruppen werden von den Familien dankbar angenommen“, macht Dr. Anja Schneider deutlich.
Tobias Krull, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion ergänzt: „Kinder und Jugendliche, die einen Elternteil, die Großeltern, Freunde oder andere wichtige und geliebte Bezugspersonen verloren haben, können in altersgerechten Trauergruppen oder in Einzelbetreuung den Verlust aufarbeiten. Diese wichtige Arbeit, deren tragende Säule unter anderem die Arbeit von Ehrenamtlichen ist, soll auch zukünftig planbar und angemessen durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert und unterstützt werden.“